Die europäische Integration Georgiens: Wo steht sie derzeit?
„Ich bin Georgier und daher Europäer.“
Mit dieser kurzen, aber entschiedenen Aussage würdigte Zurab Zhvania, der damalige Premierminister Georgiens, den Beitritt seines Landes zum Europarat im Jahr 1999. Seine Worte spiegeln sich in Georgien in der allgegenwärtigen Präsenz von EU-Flaggen neben georgischen Flaggen an Regierungsgebäuden sowie in öffentlichen und privaten Räumen wider. Diese Symbolik steht für die Zugehörigkeit Georgiens zu Europa, die durch die gemeinsame Geschichte, Kultur, Werte und politische Denkweise geprägt ist.
Nach der Wiederherstellung seiner Unabhängigkeit im Jahr 1991 hat sich Sakartvelo, wie die Georgier ihr Land nennen, vorgenommen, seinen Platz in der europäischen Familie zurückzuerobern. Die europäische Integration hat sich zu einem entscheidenden strategischen Ziel der georgischen Außenpolitik entwickelt und ist zu einem bestimmenden Merkmal der heutigen nationalen Identität geworden. Die georgische Gesellschaft hat ein starkes Engagement für dieses Anliegen gezeigt, wobei eine beeindruckende Mehrheit von über 80 Prozent der Georgier die EU-Integration des Landes unterstützt. Der Weg Georgiens zum EU-Beitritt war und ist jedoch steinig und noch lange nicht abgeschlossen.
Die historische Chance, ihre europäischen Bestrebungen zu verwirklichen, ergab sich vor dem Hintergrund der russischen Invasion in der Ukraine im Jahr 2022. Die durch die Invasion aufgeworfenen Herausforderungen haben die Dynamik der Beziehungen der EU zu ihren osteuropäischen Nachbarn, deren europäischen Bestrebungen zuvor nur zögerlich begegnet wurde, stark beeinflusst und die EU dazu veranlasst, ihre Erweiterungspolitik neu zu beleben. Infolgedessen hat Georgien endlich eine legale europäische Perspektive erhalten. Die demokratischen Rückschritte Georgiens und die verstärkten Beziehungen zu Russland lassen jedoch Zweifel daran aufkommen, ob die vom georgischen Volk lang ersehnte „Rückkehr nach Europa“ tatsächlich stattfinden wird. Diese Situation wirft relevante Fragen zum gegenwärtigen Stand der georgischen EU-Integration und ihrer möglichen zukünftigen Entwicklung auf.
Ein diffuser Durchbruch
Am 28. Februar 2022, inmitten der Schlacht um Kiew, stellte die Ukraine einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft. Kurz darauf, am 3. März, reichten auch Georgien und die Republik Moldau ihre Anträge ein. Es ist erwähnenswert, dass Georgien den Antrag etwas zögerlich einreichte, da der Vorsitzende der Regierungspartei Georgischer Traum (GT), Irakli Kobachidse, sich zunächst gegen einen sofortigen Antrag ausgesprochen hatte.
Die drei Staaten sind befreundete EU-Beitrittskandidaten und gehören dem Assoziierten Trio an, einem im Mai 2021 ins Leben gerufenen dreigliedrigen Format, das eine verstärkte Zusammenarbeit vorsieht, um die Anstrengungen zur Erreichung des gemeinsamen Ziels der Mitgliedschaft in der EU zu koordinieren. Erstaunlicherweise wurde Georgien als das technisch am weitesten fortgeschrittene Land des Trios im EU-Integrationsprozess angesehen.
Im Juni 2022 gewährte die EU der Ukraine und der Republik Moldau den Status eines EU-Beitrittskandidaten, während Georgien den Status nicht erhielt. Das Assoziierte Trio wurde faktisch in verschiedene EU-Erweiterungsschienen aufgeteilt. Der Hauptgrund für Georgiens Nichtaufnahme, auch wenn er nicht offiziell genannt wurde, war sein demokratischer Rückschritt. Seit 2019 hat die derzeitige georgische Regierung, die von der GT-Partei geführt wird, einen besorgniserregenden Weg des zunehmenden Autoritarismus und Illiberalismus eingeschlagen, der das zuvor positive Image Georgiens als reformorientiertes Land, das eine stetige demokratische Transformation durchläuft, beschädigt.
Obwohl der Kandidatenstatus nicht erreicht wurde, wurde die europäische Perspektive Georgiens rechtlich bestätigt. Diese Entwicklung war vor der umfassenden russischen Aggression gegen die Ukraine kaum vorstellbar. Angesichts der Fortschritte, die die Ukraine und Moldau erzielt haben, scheint das Ergebnis für Georgien jedoch ein Scheitern der europäischen Hoffnungen des georgischen Volkes zu sein. Aufgrund seines demokratischen Rückschritts ist Georgien vom technisch fortschrittlichsten Land des Assoziierten Trios auf die Schlusslichtposition zurückgefallen.
Entscheidend ist, dass Georgien zwölf Empfehlungen von der Europäischen Kommission (EK) erhielt, deren Befolgung die Möglichkeit eröffnete, den Status eines Beitrittskandidaten zu erlangen. Zu den Empfehlungen gehören u.a. die Verringerung der politischen Polarisierung, die Durchführung von Reformen zur Stärkung der Unabhängigkeit des Justizsystems, die Sicherstellung eines freien und pluralistischen Medienumfelds und die „Entoligarchisierung“.
Georgiens Kampf um den EU-Kandidatenstatus
Die drängende Frage in Bezug auf den EU-Integrationsprozess Georgiens ist, ob die Regierung des GT in ihrer erklärten proeuropäischen Haltung ehrlich ist. Obwohl sie behauptet, dass sie alle notwendigen Maßnahmen ergreift, um die historische Chance zu nutzen und den Kandidatenstatus zu erlangen, offenbaren die undurchsichtigen Aktivitäten der Regierung eine andere, beunruhigende Realität. Es gibt mehrere deutliche Anzeichen dafür, dass die Handlungen der Regierung eine bewusste Sabotage des georgischen EU-Integrationsprozesses darstellen.
Die zunehmenden illiberalen und autoritären Tendenzen der Regierungspartei werden immer deutlicher und untergraben die mühsam aufgebauten demokratischen Grundlagen Georgiens. Ein alarmierendes Beispiel ist das berüchtigte Gesetz über „ausländische Agenten“, mit dem die bürgerlichen Freiheiten eingeschränkt werden sollen. Das Gesetz wurde am 7. März 2023 in erster Lesung behandelt. Es sieht vor, dass Nichtregierungsorganisationen und Medien, die aus dem Ausland finanziert werden, sich als „Agenten ausländischer Einflussnahme“ registrieren lassen müssen und ähnelt damit dem entsprechenden russischen Gesetz. Wäre dieses Gesetz in Kraft getreten, hätte es der georgischen Zivilgesellschaft, dem Recht auf freie Meinungsäußerung und den Hoffnungen auf einen EU-Beitritt einen schweren Schlag versetzt. Nach tagelanger öffentlicher Kritik und großangelegten Protesten wurde das Gesetz schließlich abgelehnt. Das Ergebnis wurde als Sieg für die georgische Gesellschaft gefeiert.
Auch die Konformität Georgiens mit dem Besitzstand der EU – den gesammelten Rechtsvorschriften, die das gültige EU-Recht bilden – nimmt ab. Während Georgien in vielen technischen Kriterien immer noch die Ukraine und Moldau übertrifft, gibt es in anderen wichtigen Bereichen alarmierende Entwicklungen. Besorgniserregend ist die abnehmende Ausrichtung der georgischen Außenpolitik auf die der EU, die von niedrigen 44 Prozent im Jahr 2022 auf nur noch 31 Prozent im Jahr 2023 gesunken ist. Dies zeigt sich in der anhaltenden Weigerung der Regierung, sich den gegen Russland, Weißrussland und sogar Myanmar verhängten EU-Sanktionen anzuschließen.
Im Gegenteil: Während sich die europäischen Staaten deutlich von Russland distanzieren, nehmen die wirtschaftlichen Beziehungen Georgiens zu Russland zu, wobei die Importe aus diesem Land 2022 um 79 Prozent gestiegen sind. Die Entscheidung, Direktflüge nach Russland nach einer fast vierjährigen Unterbrechung wieder aufzunehmen, ist ein weiteres deutliches Beispiel dafür. Darüber hinaus verdichten sich die Hinweise darauf, dass die Regierung Russland dabei hilft, die westlichen Sanktionen zu umgehen. Die Entscheidung der georgischen Regierung, die Beziehungen zu Russland zu intensivieren, lässt Zweifel an der Unumstößlichkeit der europäischen Ausrichtung Georgiens aufkommen.
Darüber hinaus hat die Rhetorik der georgischen Regierung während der russischen Invasion in der Ukraine einen zunehmend antiwestlichen Ton angeschlagen, was zu angespannten Beziehungen zur Ukraine geführt hat. Der GT hat das russische Propagandanarrativ nachgeplappert und behauptet, es gebe eine „globale Kriegspartei“, die sich aus der georgischen Opposition, der Ukraine und ungenannten westlichen Führern zusammensetze und angeblich versuche, Georgien zu destabilisieren und eine „zweite Front“ gegen Russland zu initiieren, um Georgien in einen Krieg zu ziehen.
Diese Entwicklungen sind umso überraschender, wenn man bedenkt, dass Russland georgische Gebiete militärisch besetzt hat, nämlich Abchasien und die Region Zchinwali, die landläufig als „Südossetien“ bezeichnet wird. Die militärische Kontrolle Russlands über die georgischen Gebiete stellt ein weiteres bedeutendes politisches Dilemma im Hinblick auf die EU-Beitrittsperspektive Georgiens dar.
Gleichzeitig sind die Ukraine und Moldau, zwei der Assoziierten Trio-Partner Georgiens, in ihrem EU-Integrationsprozess weiter fortgeschritten. Während Georgien seinen demokratischen Rückschritt und die Eskalation der antiwestlichen Rhetorik fortsetzt, nähern sich die Ukraine und Moldau de facto im Tandem der EU an, machen Fortschritte bei der Umsetzung von Reformen und erhalten erhebliche rhetorische und praktische Unterstützung von den EU-Mitgliedstaaten.
Die zwölf Auflagen: Gibt es Fortschritte?
Im Juni 2023 veröffentlichte die Europäische Kommission einen mündlichen Bericht über die Umsetzung der zwölf Auflagen, aus dem hervorging, dass die Fortschritte Georgiens im Laufe des Jahres bisher uneinheitlich waren. Nur bei drei Auflagen wurden nennenswerte Fortschritte erzielt, nämlich bei der Förderung der Gleichstellung der Geschlechter, der Ernennung eines neuen Pflichtverteidigers und der Verabschiedung von Rechtsvorschriften, die die nationalen Gerichte anweisen, Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu berücksichtigen.
Gleichzeitig wurden keine Fortschritte bei der Medienfreiheit und dem Pluralismus erzielt. In den letzten Jahren war in Georgien ein deutlicher Rückgang der Medienfreiheit zu verzeichnen, der durch die besorgniserregende Zunahme verbaler, physischer und digitaler Angriffe auf Journalisten und das zunehmend feindliche Medienumfeld für unabhängige und oppositionelle Medien verdeutlicht wird. Eine bedeutende Entwicklung in dieser Hinsicht fand am 22. Juni statt, als Präsidentin Salome Surabischwili Nika Gwaramia, den Generaldirektor des regierungskritischen Fernsehsenders „Mtavari“, begnadigte. Gvaramia war 2022, als die EU eine interne Debatte über den Kandidatenstatus Georgiens führte, wegen angeblichen Machtmissbrauchs inhaftiert worden, nachdem der Prozess von Amnesty International als „politisch motiviert“ bezeichnet worden war. Die Begnadigung von Nika Gvaramia kann den georgischen Medien den Weg ebnen, die beunruhigende Dynamik umzukehren und eine wichtige Rolle bei der Bewertung durch die EU zu spielen.
Bei der Entoligarchisierung wurden nur begrenzte Fortschritte erzielt. Die Regierung zögert, in dieser Hinsicht wesentliche Änderungen vorzunehmen, da die Empfehlung in erster Linie auf Bidzina Iwanischwili – den reichsten Mann Georgiens, einen ehemaligen russischen Staatsbürger und Gründer der GT-Partei – abzielt. Obwohl er kein offizielles Amt mehr in der Regierung bekleidet, übt er immer noch eine enorme Kontrolle über die staatlichen Institutionen Georgiens aus. Die GT-Regierung verteidigt Iwanischwili unnachgiebig und bezeichnet ihn eher als Philanthropen denn als Oligarchen, der das politische und öffentliche Leben zu stark beeinflusst.
Die politische Polarisierung ist ein weiterer höchst umstrittener Bereich. Die Anschuldigungen gegen die Opposition sind systematisch und können als Verleumdungskampagne bezeichnet werden. Das alarmierende Beispiel der Art und Weise, wie die Regierung den verurteilten Ex-Präsidenten Micheil Saakaschwili inmitten seines sich verschlechternden Gesundheitszustands behandelt, trägt sicherlich nicht zur Entpolarisierung bei. Darüber hinaus tragen die politischen Entscheidungen der derzeitigen Regierung nicht zur Stabilität in der Gesellschaft bei. Auch der Schutz der Menschenrechte leidet, da die Regierung beharrlich „traditionelle Werte“ propagiert, während die Fälle von Belästigung und Gewalt gegen die LGBTIQ+-Community zunehmen und die Täter nicht wirksam vor Gericht gestellt werden.
Zu den Fortschritten Georgiens erklärt die Regierung, dass sie alle Auflagen erfüllt habe. Darüber hinaus erpresst die georgische Führung die EU mit potenziell katastrophalen Folgen für den Staatenbund im Falle einer negativen Entscheidung über den Status. Die Haltung der Regierung wirft die Frage auf, ob sie versucht, die Schuld für den mangelnden Fortschritt von sich zu schieben, oder ob sie sogar versucht, Rechtfertigungen zu finden, um sich voll und ganz auf den prorussischen Kurs einzulassen.
Die mögliche Zukunft
Die Überprüfung der Erweiterung durch die Europäische Kommission ist für Oktober 2023 geplant. Die Kommission wird die Fortschritte jedes der drei Staaten bewerten und eine Stellungnahme zu den Integrationsfortschritten abgeben. Die Ukraine und die Republik Moldau werden voraussichtlich Beitrittsverhandlungen aufnehmen, während das Ziel für Georgien darin besteht, den lang erwarteten Kandidatenstatus zu erlangen. Für die EU kann jede diesbezügliche Entscheidung sowohl positive als auch negative Folgen haben.
Nach leistungsbezogenen Kriterien besteht die Chance, dass die Bewerbung Georgiens positiv bewertet wird. Bis zu einem gewissen Grad hat Georgien Fortschritte bei der Erfüllung der zwölf Auflagen gemacht. Dennoch sind zum jetzigen Zeitpunkt mehrere wichtige Fragen noch nicht geklärt, und die Annäherung Georgiens an den Besitzstand der EU ist rückläufig. Um den Kandidatenstatus zu erlangen, sollte die georgische Regierung die seit langem eingeleiteten Reformen auch wirklich umsetzen. Andernfalls könnte die Verleihung des Kandidatenstatus an ein Land, das keine greifbaren Ergebnisse vorweisen kann, die Konditionalität der EU untergraben.
Die Entscheidung, Georgien den Kandidatenstatus zu gewähren, ist jedoch höchst politisch und hängt nicht allein von der Bewertung durch die Kommission ab. Der geopolitische Faktor kann sich als entscheidend für die künftige Entscheidung der EU über die Integration Georgiens erweisen. Eine positive Entscheidung kann das eindeutige Bekenntnis der EU zur europäischen Zukunft des Landes demonstrieren, ihre Position in der Kaukasusregion stärken und dazu beitragen, die russische Einflussnahme in Georgien zu bekämpfen, indem der derzeitigen Regierung Verpflichtungen auferlegt werden.
Die politischen Probleme Georgiens könnten sich jedoch als ausschlaggebend für die Haltung einzelner EU-Mitgliedstaaten erweisen, deren Staats- und Regierungschefs der Aussicht, ein „neues Ungarn“ in den Block aufzunehmen, mit Vorbehalt gegenüberstehen könnten. Daher muss die derzeitige georgische Regierung ihre Zusagen einhalten und ihren europäischen Partnern zeigen, dass die Position des Landes im Einklang mit den europäischen Werten steht. Derzeit scheint dies unwahrscheinlich, da die Regierung die georgische Demokratie immer rücksichtsloser untergräbt.
Die Schwierigkeit für die künftige Entscheidung der EU liegt in der Möglichkeit, dass jedes Ergebnis negative Folgen haben kann. Die Gewährung des Kandidatenstatus unter den gegenwärtigen Bedingungen könnte die Herrschaft der georgischen Regierung nur stärken, da sie eine solche Entscheidung nutzen würde, um zu behaupten, es sei allein ihr Verdienst. Eine negative Entscheidung wiederum würde den georgischen Traum ermächtigen, den Euroskeptizismus in der georgischen Gesellschaft zu verstärken.
Alternativ dazu könnte der Kandidatenstatus Georgiens zu einem Instrument werden, das der Zivilgesellschaft und der demokratischen Opposition des Landes mehr Macht verleiht, um ihre Regierung in Schach zu halten und den derzeitigen unglücklichen Trend in eine positive Richtung umzukehren. Die Entschlossenheit der EU, einen positiven Wandel in Georgien herbeizuführen, könnte sich in dieser Hinsicht als entscheidend erweisen. Um dies zu erreichen, sollten entschiedene Maßnahmen gegen diejenigen ergriffen werden, die Georgien in die Gesetzlosigkeit und den Autoritarismus führen.
Letztendlich ist es jedoch das georgische Volk, das beweisen muss, dass sein Land den europäischen Werten verpflichtet ist, wofür es sich seit Jahren unablässig einsetzt. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Georgier herausfinden, wer sie in ihren europäischen Hoffnungen voranbringen soll. Vieles hängt davon ab, ob die georgische Opposition in der Lage ist, eine einheitliche Position einzunehmen und der Bevölkerung konkrete Vorschläge zu unterbreiten, wie der EU-Beitritt nähergebracht werden kann, denn selbst eine positive Entscheidung über den Kandidatenstatus für Georgien ist kein Allheilmittel für die politischen Herausforderungen des Landes.
VOLODYMYR POSVIATENKO studierte European and Global Studies an der Jagiellonen-Universität Krakau und an der Universität Padua. Derzeit ist er Praktikant bei der georgischen Stiftung für strategische und internationale Studien – Rondeli Foundation. Seine Forschungsinteressen umfassen den Kaukasus, Osteuropa und den Balkan, die EU-Erweiterung sowie ethnokulturelle und sprachliche Vielfalt.
