Kommentar
In U-Ausschüssen werden nicht nur konstruktive Fragen gestellt – oft fehlt es ganz eindeutig an Ernsthaftigkeit. Eine auszugsweise Darstellung.
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2018 wurde der Sitz der Signa von Wien nach Innsbruck verlegt. Eine Entscheidung, die Folgen hat.
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Das „System Benko“ basiert auf guten Kontakten in die Politik, billigem Geld durch die Banken – und strategischer Umschichtung in einem undurchsichtigen Konzern.
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Schlammschlachten statt echter Aufklärung: Die letzten beiden U-Ausschüsse haben einmal mehr den Reformbedarf dieses Kontrollinstruments aufgezeigt.
Materie
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Materie: Bilanz der U-Ausschüsse 2024
Über Günstlinge, Zwillinge und Spione: Die Erkenntnisse aus den U-Ausschüssen zu COFAG und rot-blauem Machtmissbrauch.
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Zum ersten Mal in der Geschichte wurde ein Untersuchungsausschuss eingesetzt, in dem ein Koalitionspartner den anderen untersucht.
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U-Ausschuss
Als René Benko an diesem letzten U-Ausschusstag tatsächlich erscheint, folgt eine lange, zermürbende Befragung – mit wenig Erkenntnis.
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Worum geht es im COFAG-U-Ausschuss, wer hat wen geladen und warum sind diese Personen für die Aufklärung wichtig? Ein Überblick, der laufend ergänzt wird.
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Die ÖVP will endlich einmal Korruptionsskandale aufdecken, mit denen sie selbst nichts zu tun hat. Geht der Plan auf?
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Worum geht es im Machtmissbrauch-U-Ausschuss, wer hat wen geladen und warum sind diese Personen für die Aufklärung wichtig? Ein Überblick, der laufend ergänzt wird.
Materie
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Materie: Inside U-Ausschuss
Alle Infos und Hintergründe zu den beiden parallel laufenden U-Ausschüssen zu „rot-blauem Machtmissbrauch“ und „COFAG“.
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Die parlamentarische Kontrolle kennt zwei Arten von Fragen: Aufklärung und Scheinaufklärung.
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Für die beiden aktuellen U-Ausschüsse ist so wenig Zeit, dass man bei Nicht-Erscheinen keine Strafe fürchten muss.
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„Rot-blauer Machtmissbrauch“
„Rot-blauer Machtmissbrauch“
Der von der ÖVP beantragte U-Ausschuss soll im beginnenden Wahlkampf Material gegen die zwei Kontrahentinnen liefern.
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Am zweiten Sitzungstag geht es vor allem um die Frage, unter welchen Umständen der Benko-Firmenkomplex von Wien nach Innsbruck wanderte.
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Der COFAG-U-Ausschuss hat begonnen. Wie viel kann in kurzer Zeit und im Superwahljahr aufgeklärt werden? Die erste Sitzung gab Einblicke.
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Fehlende Transparenz
Fehlende Transparenz
Die zwei aktuellen U-Ausschüsse werden wieder nicht live übertragen werden - weil die ÖVP es weiterhin blockiert.
Kommentar
Sebastian Kurz wurde wegen Falschaussage schuldig gesprochen. Er und seine Partei versuchen nun, Zweifel an der Legitimität und Relevanz dieses Urteils aufzubringen.
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Korruptionsvorwürfe sind nicht nur kompliziert, sie sind auch zahlreich. Eine Top 10 der schwarz-blauen Korruptionsfälle der jüngeren Vergangenheit soll dabei helfen, einen Eindruck zu bekommen.
Podcast
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Zwei neue U-Ausschüsse
Nächstes Jahr gibt es gleich zwei neue U-Ausschüsse. Was erwartet uns?
04. 12. 23
Zwei neue U-Ausschüsse - Fari Ramic
Kommentar
Zwei neue U-Ausschüsse sollen Korruption aufdecken. Dabei ist schon durch die letzten drei völlig klar, was Österreich tun müsste, um Korruption zu bekämpfen.
Artikel
Im Wahljahr 2024 gibt es gleich zwei U-Ausschüsse, in denen sich ÖVP, SPÖ und FPÖ der Korruption bezichtigen werden. Wir kennen den Zeitplan für die Schlammschlacht.
Kommentar
Der Nationalratspräsident ist schon lange eine der unbeliebtesten politischen Figuren des Landes. Jetzt werden erneut Rücktrittsforderungen laut. Wir haben die Gründe.
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Wie kam es überhaupt zur Kurz-Anklage, was wird dem ehemaligen Bundeskanzler konkret vorgeworfen und wie verlief der erste Prozesstag?
Interview
NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper war Fraktionsführerin in drei U-Ausschüssen. Im Interview nimmt sie uns mit hinter die Kulissen der parlamentarischen Untersuchung.
Kommentar
Durch den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss ist klar, was getan werden muss, um eine Wiederholung zu verhindern.
Podcast
Brian Schmidt und Katharina Kainz haben den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss für NEOS begleitet.
24. 04. 23
Korruption in Österreich: Inside U-Ausschuss - Brian Schmidt und Katharina Kainz
